Herzlich Willkommen!
Herzlich Willkommen!
FDP Emmerich am Rhein.
Positionen
Bildung
Unsere Kleinsten sind unsere Zukunft. Deshalb wollen wir Sie mit bester Bildung austatten von Kindertagesstätten über die Grundschulen bis zu den weiterführenden Schulen. In Zeiten der Digitalisierung sind Tablets, Smartboards und schulweites WLAN unverzichtbar. Wir müssen unsere Bildungsstätten deshalb bestmöglichst ausstatten.
Digitalisierung
Digitalisierung ist kein Nebenthema. Die Digitalisierung umfasst alle Lebensbereiche. Wir müssen die Digitalisierung in Emmerich gestalten von unserer Verwaltung, die digitaler werden muss bis, hin zur Umsetzung einer Smart City. Und doch dürfen wir auch diejenigen nicht aus dem Blick verlieren, die mit der Digitalisierung Berührungsängste haben: Digitalisierung muss für alle Altersklassen zugänglich sein.
Familie
Die bestmögliche Ausstattung von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen hat für uns Priorität, sowohl digital, als auch analog. Für uns hört Bildung nicht am Schultor auf: Schwimmen lernen, starke Vereine und gute Betreuungseinrichtungen sind heute wichtiger denn je. Deshalb setzen wir uns für eine zweite Jugendeinrichtung in Emmerich ein. Denn wir wollen Emmerich zur familienfreundlichsten Stadt am Niederrhein machen.
Finanzpolitik
Wir setzen uns für den verantwortungsbewussten Umgang mit Steuermitteln ein. Solide Finanzen sind kein Selbstzweck. Sie ermöglichen uns, dass wir auch in Zukunft handlungsfähig sind und Investitionen in unsere Stadt vornehmen können. Das sind wir auch der nachfolgenden Generation schuldig. Wir wollen, dass Belastungen für die Emmericher Bürgerinnen und Bürger reduziert werden.
Innenstadtentwicklung
Unsere Emmericher Innenstadt braucht ein Update! Wir brauchen einen neuen starken Kern der Innenstadt, denn unsere Innenstadt ist viel zu weitläufig. Wir fordern deshalb eine Neugestaltung des Alter Markt. Dieser könnte zusammen mit Neumarkt, Rheincenter und Rheinpromenade einen neuen starken Kern der Innenstadt bilden. Eine höhere Aufenthaltsqualität und die Bekämpfung von Leerständen sorgt für eine stärkere Innenstadt.
Einwanderung
Nicht zuletzt durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine hat unsere Stadt Geflüchteten eine Zuflucht geboten. Wir stehen für ein weltoffenes und tolerantes Emmerich ein, das die Chancen der Zuwanderung nutzt, aber auch realistisch betrachtet und steuert. Unsere Aufgabe ist es, Angebote für Sprachkurse bereitzustellen, die Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern und auch die Teilhabe am Vereinsleben zu ermöglichen.
Neuigkeiten
Nachbesserungen bei der Beherbergungssteuer: 1,50 Euro pauschal statt 3 Prozent! Der Rat der Stadt Emmerich hat die Einführung einer Beherbergungssteuer zum 1. Januar 2027 beschlossen. Vorgesehen sind bislang 3 Prozent des jeweiligen Übernachtungspreises. Wir haben diese zusätzliche Belastung für die örtlichen Beherbergungsbetriebe von Anfang an kritisch gesehen. Doch es gibt einen konkreten Vorschlag, wie sich die Steuer zumindest praktikabler gestalten lässt: In der Einwohnerfragestunde am Ende der vergangenen Ratssitzung haben sich Emmericher Hoteliers für eine einheitliche Pauschale von 1,50 Euro je Gast und Übernachtung ausgesprochen. Wir greifen diese Anregung mit einem Antrag auf und fordern die beschlossene Satzung noch vor ihrem Inkrafttreten entsprechend zu ändern. Warum eine Pauschale sinnvoll ist? - Gleiche Wettbewerbsbedingungen für inhabergeführte Hotels und große Hotelketten. - Mehr Preistransparenz und eine bessere Vergleichbarkeit für Übernachtungsgäste. - Weniger Bürokratie und Verwaltungsaufwand für die Beherbergungsbetriebe. Allerdings wirft der Ablauf der vergangenen Ratssitzung auch Fragen auf: Die Hoteliers konnten ihren Vorschlag erst am Ende der Sitzung vorbringen. Zu diesem Zeitpunkt war die Entscheidung bereits gefallen. Früher hätte eine Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratssitzung ermöglicht, solche Hinweise rechtzeitig einzubringen. CDU und SPD haben diese Möglichkeit abgeschafft. Genau vor solchen Folgen hatten wir gewarnt. Auch Verwaltung und Wirtschaftsförderung müssen sich Fragen gefallen lassen: Wenn man nach eigener Aussage mit den Beherbergungsbetrieben im Austausch steht, warum erfahren wir dann erst am Ende der Ratssitzung, dass die Betriebe eine ganz andere Ausgestaltung bevorzugen? Unser Ziel ist klar: Wenn die Beherbergungssteuer schon kommt, muss sie wenigstens praktikabel, transparent und möglichst bürokratiearm ausgestaltet sein. Hinweise aus der örtlichen Wirtschaft müssen ernst genommen werden. Deshalb wollen wir die Pauschale von 1,50 Euro noch in der letzten Ratssitzung des Jahres auf den Weg bringen! 💪 #FDPEmmerich #EmmerichAmRhein #Beherbergungssteuer #Wirtschaft
Aktuelles
Vorstand
Luca Kersjes
Marius Plückthun
Patrick Wieland
Marie-Theres Gruyters
Olaf Gabriel
Malte Giltjes