Herzlich Willkommen!
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FDP Emmerich am Rhein.
Positionen
Bildung
Unsere Kleinsten sind unsere Zukunft. Deshalb wollen wir Sie mit bester Bildung austatten von Kindertagesstätten über die Grundschulen bis zu den weiterführenden Schulen. In Zeiten der Digitalisierung sind Tablets, Smartboards und schulweites WLAN unverzichtbar. Wir müssen unsere Bildungsstätten deshalb bestmöglichst ausstatten.
Digitalisierung
Digitalisierung ist kein Nebenthema. Die Digitalisierung umfasst alle Lebensbereiche. Wir müssen die Digitalisierung in Emmerich gestalten von unserer Verwaltung, die digitaler werden muss bis, hin zur Umsetzung einer Smart City. Und doch dürfen wir auch diejenigen nicht aus dem Blick verlieren, die mit der Digitalisierung Berührungsängste haben: Digitalisierung muss für alle Altersklassen zugänglich sein.
Familie
Die bestmögliche Ausstattung von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen hat für uns Priorität, sowohl digital, als auch analog. Für uns hört Bildung nicht am Schultor auf: Schwimmen lernen, starke Vereine und gute Betreuungseinrichtungen sind heute wichtiger denn je. Deshalb setzen wir uns für eine zweite Jugendeinrichtung in Emmerich ein. Denn wir wollen Emmerich zur familienfreundlichsten Stadt am Niederrhein machen.
Finanzpolitik
Wir setzen uns für den verantwortungsbewussten Umgang mit Steuermitteln ein. Solide Finanzen sind kein Selbstzweck. Sie ermöglichen uns, dass wir auch in Zukunft handlungsfähig sind und Investitionen in unsere Stadt vornehmen können. Das sind wir auch der nachfolgenden Generation schuldig. Wir wollen, dass Belastungen für die Emmericher Bürgerinnen und Bürger reduziert werden.
Innenstadtentwicklung
Unsere Emmericher Innenstadt braucht ein Update! Wir brauchen einen neuen starken Kern der Innenstadt, denn unsere Innenstadt ist viel zu weitläufig. Wir fordern deshalb eine Neugestaltung des Alter Markt. Dieser könnte zusammen mit Neumarkt, Rheincenter und Rheinpromenade einen neuen starken Kern der Innenstadt bilden. Eine höhere Aufenthaltsqualität und die Bekämpfung von Leerständen sorgt für eine stärkere Innenstadt.
Einwanderung
Nicht zuletzt durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine hat unsere Stadt Geflüchteten eine Zuflucht geboten. Wir stehen für ein weltoffenes und tolerantes Emmerich ein, das die Chancen der Zuwanderung nutzt, aber auch realistisch betrachtet und steuert. Unsere Aufgabe ist es, Angebote für Sprachkurse bereitzustellen, die Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern und auch die Teilhabe am Vereinsleben zu ermöglichen.
Neuigkeiten
Heute beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss mit der geplanten Einführung einer Beherbergungssteuer. Wir stehen der Einführung kritisch gegenüber und sprechen uns gegen eine zusätzliche Belastung für Gäste und Beherbergungsbetriebe aus.🤗 Wer in Emmerich übernachtet, stärkt nicht nur die Hotels und Pensionen, sondern häufig auch unsere Gastronomie, den Einzelhandel und weitere Betriebe vor Ort. Wir sollten deshalb daran arbeiten, Emmerich als Standort für Übernachtungen attraktiv zu halten, statt diese durch eine zusätzliche Abgabe zu verteuern. Neben den finanziellen Belastungen bedeutet die Steuer auch zusätzlichen bürokratischen Aufwand. Die Betriebe müssen sie erfassen und abrechnen, während die Stadt die Einnahmen verwalten und die Einhaltung kontrollieren muss. Gleichzeitig ist dafür weiterer Personalaufwand in der Verwaltung vorgesehen. Kritisch sehen wir außerdem, dass eine spätere Erhöhung der Steuer nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird. Damit fehlt den betroffenen Betrieben eine wichtige Perspektive für ihre zukünftige Planung. Wir wollen unsere örtlichen Unternehmen stärken und ihnen das Wirtschaften erleichtern. Dazu gehören verlässliche Rahmenbedingungen und möglichst wenig unnötige Bürokratie. Eine zusätzliche Steuer, die Übernachtungen verteuert und neue Verwaltungsaufgaben schafft, passt aus unserer Sicht nicht zu diesem Ziel. Anschließend steht die weitere Beratung am 3. November im Rat an. Wir werden uns weiterhin kritisch mit der geplanten Einführung auseinandersetzen. 💛
Anpacken für unsere Stadt. 🌊🧤 Heute haben wir als FDP-Fraktion beim Rhine Cleanup mit angepackt. Und wie so oft merkt man erst beim eigenen Sammeln, wie viel Müll tatsächlich rund um den Rhein und in unserer Stadt zu finden ist. Von Jägermeister-Flaschen über Fahrradleuchten bis hin zu Gegenständen, bei denen wir wirklich keine Ahnung hatten, was sie eigentlich mal waren, war heute einiges dabei. 😅 Gerade deshalb sind solche Aktionen wichtig. Wenn viele Menschen ein paar Stunden mit anpacken, lässt sich gemeinsam einiges bewegen. Und jetzt sind wir neugierig: Wer erkennt, was auf dem letzten Foto zu sehen ist? 👀 Danke an die Stadt Emmerich am Rhein für die Organisation und an alle, die heute mit angepackt haben! 💪 #Emmerich #RhineCleanup #FDPEmmerich #Rhein
Aktuelles
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