Betuwe: FDP stellt Fragen zur Zukunft der Gleisbettvariante in Elten – Offener Brief an Stefan Rouenhoff (CDU)
Emmerich. In einem offenen Brief an den Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff (CDU) fragt die FDP Emmerich, was die neue Koalition für die Betuwe-Linie mit Blick auf die optimierte Gleisbettvariante in Elten plant. Anlass ist der am Mittwoch vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD, in dem die Betuwe-Linie und die optimierte Gleisbettvariante keine Erwähnung findet.
„Sicherlich kann nicht jedes einzelne Bauprojekt in einem Koalitionsvertrag berücksichtigt werden“, erklärt der FDP Vorsitzende Luca Kersjes in dem Schreiben. „Allerdings haben CDU und CSU nach der Wahl einige ihrer Wahlversprechungen gebrochen, sodass wir in dieser Frage verunsichert sind“, so Kersjes.
Offener Brief an Stefan Rouenhoff
Vor diesem Hintergrund fragt die FDP Emmerich bei Rouenhoff nach, wie es um die von vielen Bürgerinnen und Bürgern bevorzugte „optimierte Gleisbettvariante“ steht. Diese wurde in der Vergangenheit unter anderem von der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ gefordert und von CDU, SPD und FDP unterstützt.
Die Freien Demokraten fordern von Rouenhoff, dass die neue Koalition einen Maßgabebeschluss zur optimierten Gleissbettvariante trifft, den Stefan Rouenhoff selbst in der Vergangenheit gefordert hat. Zur Erklärung: Ein Maßgabebeschluss gibt vor, wofür Bundesmittel konkret eingesetzt werden dürfen. Damit könnte die optimierte Gleisbettvariante als einzig zulässige Umsetzungsoption festgeschrieben werden können.
Konkret bittet Kersjes den Bundestagsabgeordneten Rouenhoff um eine Einschätzung, ob im Bundeshaushalt 2025 oder 2026 mit einem Maßgabebeschluss zur Umsetzung der optimierten Gleisbettvariante zu rechnen ist. „Zudem stellen wir uns die Frage wie sichergestellt werden kann, dass die dann bewilligten Mittel auch zeitnah eingesetzt werden“, ergänzt der Bürgermeisterkandidat Marius Plückthun. Sollte ein Maßgabebeschluss nicht erfolgen, interessiert die FDP abschließend, auf welchem Weg dennoch eine Umsetzung der Gleisbettvariante erreicht werden kann.